Pressemitteilungen
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Vanessa Behrendt zum sexualpädagogischen Kita-Konzept in Worpswede: „SOS Kinderdorf steckt tief im Sumpf perverser Sexualpädagogik“
Am 27. Mai wurde auf einem Elternabend der Kita an der Worpsweder Grundschule ein sexualpädagogisches Konzept präsentiert. Eltern berichteten, dass die Referentin für null- bis zweijährige Kinder das Genießen von
Dennis Jahn zum Justizvollzug in Niedersachsen: „Ich werde mit Kräften dazu beitragen, das System für die Bediensteten zu verbessern und seine Funktionalität für die Gefangenen sicherzustellen“
Gestern kamen die justizvollzugspolitischen Sprecher der AfD-Fraktionen zu einem weiteren interfraktionellen Treffen in Hannover zusammen. Die bisherige Vorsitzende des Ausschusses für Justizvollzug und
Klaus Wichmann zum Angriff auf Marie Kollenrott: „Wir verurteilen aufs Schärfste jegliche Gewalt in der politischen Auseinandersetzung“
Am Wochenende wurde die Landtagsabgeordnete Marie Kollenrott (Grüne) bei einem Angriff mit Faustschlägen angegangen. Sie befand sich an einem Wahlkampfstand in Göttingen. Dazu Klaus Wichmann, Vorsitzender der
Omid Najafi zum Rückgang des Wohnungsbaus: „Totalversagen der Wohnungspolitik von Bund und Land“
2023 ging die Zahl neu gebauter Wohnungen in Niedersachsen um 13,8 Prozent zurück. Das vermeldete heute das Landesamt für Statistik. Dazu Omid Najafi, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im
Stephan Bothe zum Verbot der Deutschlandflagge für niedersächsische Polizisten während der EM: Die „Landesregierung verunglimpft unsere Nationalflagge“
Dürfen niedersächsische Polizeibeamte während der anstehenden Fußball-Europameisterschaft eine Deutschlandflagge an ihrer Uniform tragen oder am Polizeiwagen platzieren, wollte die AfD-Fraktion in einer Anfrage von
Harm Rykena zu „Neutrale Lehrer“, dem neuen Infoportal der AfD-Fraktion: „Mit Fakten gegen die Polit-Prediger in den Klassenzimmern“
„Neutrale Lehrer“ heißt das neue Infoportal der AfD-Landtagsfraktion. Seit heute finden Schüler, Lehrer und Eltern dort die wichtigsten Informationen zum Neutralitätsgebot. Denn: Schulen und Lehrer sind in
Peer Lilienthal zur Mai-Steuerschätzung: „Land und Bund haben es geschafft, den Wirtschaftsstandort gründlich herunterzuwirtschaften“
In der heutigen Pressekonferenz gab Niedersachsens Finanzminister Heere (Grüne) die Mai-Steuerschätzung bekannt. Die erwarteten Einnahmen wurden nach unten korrigiert. Einsparungen und Personalabbau soll es dennoch
Vanessa Behrendt zum staatlichen Umgang mit Kindertagesstätten: „Wir fordern eine gesetzliche Informationspflicht und ein Gütesiegel“
Niedersachsens Kindertagesstätten sind nicht verpflichtet, Eltern über die Inhalte ihrer Konzepte zum Schutz der Kinder vor Gewalt und ihrer sexualpädagogischen Konzepte zu informieren. Über Fortbildungsangebote
Vanessa Behrendt zum Christopher Street Day: „Problem der Migration aus homophoben muslimischen Ländern erkennen, statt Regenbogen zu malen“
Der Christopher Street Day in Hannover findet an seinem traditionellen Termin, dem Pfingstwochenende, statt. Pünktlich zu diesem Anlass hat die Hannoversche Verkehrsbetriebe AG Üstra ein Boot der Maschseeflotte mit
Klaus Wichmann zum Jubiläum des Grundgesetzes: „Ein großer Anlass zum Feiern!“
Am 23. Mai 1949 wurde das Grundgesetz verkündet, einen Tag später trat es in Kraft. Das 75-jährige Jubiläum wurde heute auch in einer Feierstunde im Landtag gewürdigt. Dazu Klaus Wichmann, Vorsitzender der
Harm Rykena zu den heimlichen Aktivitäten der Kultusministerin: „Vom Einheitslehrer zum Einheitslehrplan zur Einheitsschule – die AfD ist entschieden gegen diese Reform“
In der Aktuellen Stunde heute im Landtag ließ Kultusministerin Hamburg (Grüne) keinen Zweifel daran, dass sie die Einheitsschule einführen will. Eine von der SPD behauptete Absprache zwischen der Ministerin und dem
Vanessa Behrendt: „Der Schutz ungeborener Kinder ist keine ‚akademische Frage‘, Herr Philippi!“
Gilt nach Ansicht der Landesregierung die vom Grundgesetz geschützte Würde des Menschen auch für das ungeborene Leben? Das wollte die AfD-Fraktion in einer Dringlichen Anfrage wissen. Ein Fötus im Frühstadium sei