Pressemitteilungen

Liste aller Pressemitteilungen

Delia Klages: „Wer Resozialisierung ernst nimmt, muss Werkmeister im Strafvollzug angemessen besolden“

Unbesetzte Stellen, rückläufige Bewerberzahlen, veraltete Personalbedarfsdaten, indiskutable Vergütung: Ausgerechnet im kritischen Bereich der Resozialisierung von Strafgefangenen zeigen sich jetzt die Folgen

AfD Presse

13. April 2023

Stephan Bothe zum Ergebnis einer AfD-Anfrage zur zentralen Ausländerbehörde: „Die Bilanz dieser Einrichtung ist verheerend“

Die im Juli 2019 eingerichtete zentrale Ausländerbehörde (ZAB) in Langenhagen hat ihr Ziel, örtliche Ausländerbehörden dabei zu unterstützen, den Aufenthalt vollziehbar ausreisepflichtiger Personen zu beenden,

AfD Presse

12. April 2023

Jozef Rakicky: „Bayern macht es vor. Auch Niedersachsen braucht eine Hotline für Impfnebenwirkungen“

Anfrage-Ansturm bei der vor einer Woche vom bayerischen Gesundheitsamt eingerichteten „Post-Vac-Syndrom-Hotline“: Die Zahl der Menschen, die nach einer Corona-Impfung unter ernsten Folgen leiden und Hilfe suchen,

AfD Presse

11. April 2023

Jessica Schülke: „Kulturgüter und Kulturaustausch pflegen, statt Kolonialismus beschwören“

Niedersächsische Museen haben keine Veranlassung, ihre ethnologischen Sammlungen als „koloniales Raubgut“ zu verdächtigen. Dies ergab eine Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage der AfD-Fraktion zum Thema

AfD Presse

06. April 2023

Omid Najafi zur Ernennung Stefan Birkners (FDP) zum neuen Chef der Autobahn GmbH: „Ausbau des maroden Autobahnnetzes statt Versorgungsposten für gescheiterte Politiker“

Wie das Bundesverkehrsministerium am Montag in Berlin mitteilte, wechselt der ehemalige niedersächsische FDP-Fraktionsvorsitzende und Umweltminister Stefan Birkner an die Spitze der bundeseigenen

AfD Presse

05. April 2023

Jozef Rakicky: Die Ärztekammer muss endlich wieder die Interessen der Ärzte und der Patienten vertreten“

Über „irrsinnige Vorgaben“ der Ärztekammer Niedersachsen in ihrer Weiterbildungsordnung berichtet aktuell die Neue Osnabrücker Zeitung. So wird die Nachfolgersuche für hausärztliche Internisten unnötig

AfD Presse

03. April 2023

Jens-Christoph Brockmann: „Blockaden des öffentlichen Straßenverkehrs unmissverständlich verbieten und strafbares Verhalten hart sanktionieren“

Gestern klebten sich zum ersten Mal Klima-Aktivisten der „Letzten Generation“ in der Celler Bahnhofstraße auf die Fahrbahn und blockierten den Verkehr, um ihren Klimaschutz-Forderungen Druck zu verleihen. Dazu

AfD Presse

31. März 2023

Delia Klages: „Die AfD brachte für Bad Pyrmont den Stein ins Rollen“

„Stillstand scheint zu enden“, titelte jetzt die Deister- und Weserzeitung. Nach einem Gespräch mit dem niedersächsischen Finanzministerium kann Bad Pyrmont auf eine glückliche Wende in den festgefahrenen

AfD Presse

30. März 2023

Stephan Bothe zur Weigerung der Landesregierung, die Vornamen tatverdächtiger Silvesterrandalierer zu nennen: „Wir prüfen eine Klage vor dem Staatsgerichtshof“

Die Landesregierung lehnt es ab, die Vornamen der 19 Tatverdächtigen der Silvesterkrawalle zum Jahreswechsel 2022/2023 zu nennen. Als Grund für die verweigerte Antwort auf eine entsprechende Anfrage der AfD-Fraktion

AfD Presse

29. März 2023

Thorsten Moriße zum Aufwind im Seehandel: „Gute Zahlen für die Reedereien, aber ohne wirtschaftliche Aussagekraft für Niedersachsen“

In der heutigen Jahrespressekonferenz der Hafenmarketinggesellschaft Seaports of Niedersachsen GmbH wurde für die neun niedersächsischen Seehäfen Brake, Cuxhaven, Emden, Leer, Nordenham, Oldenburg, Papenburg, Stade

AfD Presse

27. März 2023

Stephan Bothe über Daniela Behrens Skandal-Kommentar zur steigenden Zahl jugendlicher Straftäter: „Die Innenministerin muss dringend ihren moralischen Kompass überprüfen“

Laut Polizeilicher Kriminalstatistik für das Jahr 2022 werden immer mehr Jugendliche in Deutschland straffällig. In der Welt am Sonntag darauf angesprochen, stellt Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens (SPD)

AfD Presse

27. März 2023

Peer Lilienthal: „Die Nord/LB wiederholt ihre Fehler, die Altparteien schauen zu“

Anlässlich ihrer Bilanzpressekonferenz bemühte sich die NORD/LB, mit positiven Eckpunkten und der Verkündung eines deutlichen Gewinnanstiegs zu überraschen. Sie will ihre Position als „Bank der Energiewende“

AfD Presse

24. März 2023

1 32 33 34 35 36 39