Pressemitteilungen
Liste aller Pressemitteilungen
Ansgar Schledde zum Abschattungseffekt bei Offshore-Windkraftanlagen: „Von der Sturmböe zum lauen Lüftchen – selbst dem Wind geht bei der Energiewende die Puste aus“
Die in der Nordsee geplanten Windräder stehen viel zu eng zusammen. Der Geschäftsführer des dänischen Windparkbetreibers Orsted in Deutschland warnt gegenüber dem Handelsblatt: „Letztlich wird dadurch der Strom
Delia Klages zum Suchthilfebericht 2022: „Erfolgreiche Prävention beginnt mit dem Beenden der Legalisierung“
Die Landesstelle für Suchtfragen in Hannover stellte heute die Ergebnisse der Suchthilfestatistik 2022 für Niedersachsen vor. Der Suchhilfebericht beschäftigt sich auch mit der Cannabis-Problematik und stellt eine
Stephan Bothe zum heutigen Verbot einer Salafisten-Gruppierung: „Ein überfälliger Schritt, dem aber viele weitere folgen müssen“
Schlag gegen Islamisten in Niedersachsen: Verboten und aufgelöst hat das Innenministerium heute den „Verein Deutschsprachige Muslimische Gemeinschaft“ (DMG) in Braunschweig. Die DMG stelle „seit Jahren einen
Omid Najafi zu Olaf Lies‘ Plänen für den Schienenpersonennahverkehr: „Dieses Konzept wird zu noch mehr Verspätungen und Zugausfällen führen“
Niedersachsens Verkehrsminister Olaf Lies stellte heute die Pläne des Landes für den Schienenpersonennahverkehr vor. Herzstück der sogenannten SPNV-Strategie 2040 ist die Verdoppelung der Fahrgastzahlen und die
Delia Klages zum Umgang mit Corona-Impfschäden: „Minister Philippi empfiehlt weiter die Impfung, während Impfgeschädigte abgelehnt werden“
Bisher wurden in Niedersachsen 827 Anträge auf Entschädigung wegen gesundheitlicher Folgen einer Corona-Impfung eingereicht – damit stellten bisher nur 0,01 Prozent der geimpften Menschen einen Antrag. Nur 51 wurden
Klaus Wichmann: „Die kritiklosen EU-Jubler sind massiv abgestraft worden“
Mit 15,9 Prozent, so die vorläufigen Hochrechnungen, hat die AfD die EU-Wahl in Deutschland als zweitstärkste Kraft abgeschlossen. Massiv auch ihre Gewinne in Niedersachsen, wo sie 13,2 Prozent erreichte. Dramatische
Stephan Bothe zur Gewaltwelle in Wolfenbüttel: „Die Antworten auf unsere Anfrage zeigen erneut Versagen und Ignoranz der Landesregierung“
Bei neuen Gewalteskalationen in der Innenstadt Wolfenbüttels wurde ein Mann krankenhausreif geschlagen. Zuvor war ein 15-jähriger Junge mit massiven Schlägen und Tritten gegen Kopf und Oberkörper misshandelt worden.
Marcel Queckemeyer zum Insektensterben: „Wichtige Erkenntnisse und Ursachen des Insektensterbens werden anscheinend bewusst ausgeblendet“
Insektenrückgang um bis zu 75 Prozent in Deutschland, 326 Insektenarten in Niedersachsen akut vom Aussterben bedroht – das ist die alarmierende Erkenntnis aus einer Anfrage der AfD-Fraktion (Drucksache 19/4375).
Peer Lilienthal zum Jahresbericht des Landesrechnungshofs: „Eine eindeutige und unmissverständliche Warnung“
Der Landesrechnungshof präsentierte heute seinen Jahresbericht zur Haushalts- und Rechnungsführung des Landes Niedersachsens. Er bemängelte insbesondere kaputte Straßen, unsichere Brücken und marode Gebäude. In
Thorsten Moriße zum Vorstoß Baden-Württembergs auf der Justizministerkonferenz: „Mehr Opferschutz – Strafmündigkeit endlich runter auf 12 Jahre!“
Am 5. und 6. Juni findet die Justizministerkonferenz in Hannover statt. Dem Vorstoß Baden-Württembergs, die gesetzliche Strafmündigkeit zu überprüfen, steht Niedersachsens Justizministerin Kathrin Wahlmann (SPD)
Jessica Schülke zur Reaktion der Grünen auf eine Anfrage der AfD: „Kunstfreiheit statt ideologiegetriebener Kulturpolitik“
„Demokratiefeindlich“, so bezeichnet die Landtagsabgeordnete der Grünen-Fraktion Pippa Schneider eine Anfrage der AfD-Fraktion in einer Reaktion im Göttinger Tageblatt. „Wahlbeeinflussung durch niedersächsische
Harm Rykena zum Schreiben der Kultusministerin: „Die Schüler können selbst gut einschätzen, ob sie sich frei äußern können – dafür brauchen sie keine Warnung“
Die Einführung unseres Portals „neutrale-lehrer.de“ veranlasste Niedersachsens Kultusministerin, Julia Willie Hamburg (Grüne), zu einem Schreiben an Schüler und Erziehungsberechtigte. Darin unterstellt sie der