Pressemitteilungen
Liste aller Pressemitteilungen
Stephan Bothe: „Der steigenden und massiven Gewalt im Amateurfußball endlich entschieden entgegentreten!“
Nach den aktuellen Gewaltvorkommnissen in Wilhelmshaven, Hildesheim und Georgsmarienhütte sowie der massiven Bedrohung eines Schiedsrichters in Frankfurt am Main, ihn zu enthaupten, hat die AfD einen Antrag mit einem
Omid Najafi zur VW-Hauptversammlung: „Volkswagen wächst, aber die Tage in Deutschland sind gezählt“
Die gestrige Hauptversammlung der Volkswagen AG in Berlin verlief turbulent. Aktivisten störten massiv die Veranstaltung. Aktivitäten und Investitionen in Deutschland wurden kaum thematisiert. Dazu Omid Najafi,
Klaus Wichmann und Jürgen Pastewsky: „Die Landtagspräsidentin findet klare Worte und bestätigt die Position der AfD“
Die Präsidentin des Niedersächsischen Landtages, Hanna Naber, stellt gegenüber der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ die Anzahl der Vizepräsidenten in Frage: „Sicherlich kämen wir auch mit weniger
Stephan Bothe: „Der Flüchtlingsgipfel steht unter keinem guten Vorzeichen“
Im Vorfeld des heutigen Flüchtlingsgipfels zwischen Bund und Ländern haben die Ländervertreter betont, in erster Linie die Frage der Finanzierung des Massenzustroms mit dem Bund verhandeln zu wollen. Bislang konnte
Jürgen Pastewsky zum IT-Bericht des Landesrechnungshofes: „Die Fehlentwicklungen und strukturellen Versäumnisse sind nicht nachvollziehbar – Rot-Grün muss endlich anpacken“
Im Ausschuss für Haushalt und Finanzen vom 10. Mai stellte der Landesrechnungshof den Stand der Digitalisierung in der niedersächsischen Landesverwaltung vor. Grund zur Freude gab es nicht. Dazu Jürgen Pastewsky,
Jozef Rakicky zum „Meldeportal für Impfschäden“ der AfD-Fraktion: „Jeder Fall zählt und hilft uns, für die Betroffenen zu kämpfen“
Mit einem „Meldeportal für Impfschäden“ wendet sich die AfD-Fraktion jetzt an alle Betroffenen. Wer nach Injektionen mit COVID-Impfstoffen unter Beschwerden leidet, hat die Möglichkeit, hier seinen Fall zu
Jozef Rakicky zur offiziellen Antwort auf eine Anfrage zu Strafverfahren wegen Corona-Verstöße: „So kann eine Aufarbeitung des Corona-Unrechts nicht stattfinden“
Ein Teil der Corona-Schutzmaßnahmen gilt heute als rechtswidrig oder – rückblickend betrachtet – als sinnlos. Der Verzicht auf Eintreibung von Bußgeldern und Vollstreckung von Strafmaßnahmen erscheint daher
Jozef Rakicky zum Aufruf des Marburger Bundes zu Warnstreiks der Ärzte: „Sinkende Reallöhne sind nur die Spitze eines Eisberges an Problemen“
„Nur der Notdienst kommt zur Arbeit!“ Unter diesem Motto ruft der Marburger Bund, die Ärztegewerkschaft in Niedersachsen und Bund, die Ärzte in den kommunalen Krankenhäusern dazu auf, am 9. Mai die Arbeit für
Stephan Bothe zur Verteilung von Asylbewerbern auf die Kommunen: „Die Landesregierung hat keinen Überblick über das Migrationsgeschehen und auch keinen Plan“
Aufgrund eines Presseberichts im April erkundigte sich die AfD-Fraktion mit einer Anfrage (Drucksache 19/1204) nach nach der Verteilung von circa 17.000 Asylbewerbern auf die niedersächsischen Kommunen in den nächsten
Stephan Bothe zum Ergebnis einer aktuellen AfD-Anfrage: „Bei Islamisten viele Einbürgerungen, aber kaum Abschiebungen!“
Wie die Antwort auf eine aktuelle Anfrage der AfD-Fraktion (Drucksache 19/1295) ergab, verfügt ein erheblicher Anteil der in Niedersachsen lebenden 1.262 Islamisten (Stand 01.04.2023) über die deutsche
Stephan Bothe: „War die Greenpeace-Aktion der Landtagspräsidentin vorher bekannt? Wir erwarten volle Aufklärung“
Mitglieder von Greenpeace besetzen am Mittwoch unter anderem das Dach des niedersächsischen Parlamentsgebäudes und entrollten auf zwei Seiten großflächige Banner mit ihren Forderungen. Die Aktion begann am frühen
Vanessa Behrendt zum geplanten Selbstbestimmungsgesetz: „Minister Philippi verharmlost eine Einstiegsdroge“
„Sieht die Landesregierung eine Gefahr darin, dass sich durch das Selbstbestimmungsgesetz in Niedersachsen die Zahl der geschlechtsangleichenden Operationen erhöhen wird oder voreilig oder unüberlegt entsprechende