Pressemitteilungen
Liste aller Pressemitteilungen
Harm Rykena zum „Bildungs-Beben“: „Niedersachsen braucht eine deutliche Kehrtwende in der Bildungspolitik“
„Bildungs-Beben“, titelt heute die BILD. Dem Institut der deutschen Wirtschaft zufolge hat sich das Bildungsniveau in Deutschland in den letzten zehn Jahren dramatisch verschlechtert. Mit Platz 7 belegt
Omid Najafi zur neuen Stabsstelle im Wirtschaftsministerium: „Wachstum und Wohlstand brauchen Energie – mit dem Klimaziel-Brett vorm Kopf wird die neue Stabsstelle nichts erreichen“
Die niedersächsische Landesregierung hat am Dienstag den Aufbau einer Stabsstelle „Transformation der Wirtschaft“ mit den Schwerpunkten Wirtschaftsentwicklung, Digitalisierung, Fachkräfte und Dekarbonisierung
Jessica Schülke zu Frauen in Führungspositionen: „Frauen haben starke Potentiale – Qualifikationen statt Quoten!“
Am Montag, 28 August, stellte der Verein „Initiative Frauen in die Aufsichtsräte“ (FidAR) in Hannover den „Women-on-Board-Index Niedersachsen 2023“, eine Studie über den Frauenanteil in den Aufsichtsgremien
Alfred Dannenberg zur angekündigten Kehrtwende in der Wolfspolitik der Landesregierung: „Jetzt muss Minister Meyer zeigen, dass er es wirklich ernst meint“
Niedersachsens Umweltminister Meyer entdeckt sein Herz für Weidetierhalter:Wo Wölfe trotz Schutzmaßnahmen große Schäden anrichten, müsse schnell und unbürokratisch gehandelt werden – bis hin zu
Harm Rykena zum Negativpreis des Vereins Deutsche Sprache an Julia Willie Hamburg: „Die Auszeichnung einer Kultusministerin als Sprachpanscherin sollte zu denken geben!“
Am 26. August entschied der Verein Deutsche Sprache (VDS) über den diesjährigen Negativ-Preis „Sprachpanscher des Jahres“. Die Silbermedaille ging an Niedersachsens Kultusministerin. Julia Willie Hamburg möchte,
Jozef Rakicky zur AfD-Anfrage „Ärztemangel in Niedersachsen“: „Amateurhafter geht es für eine Landesregierung kaum“
34.957 praktizierende Ärzte verzeichnete die Ärztekammer im Jahr 2022 in Niedersachsen. Davon waren mehr als 2600 nicht in der Patientenversorgung tätig, sondern beispielsweise in der Pharmaindustrie. 1806 der 34.957
Jens-Christoph Brockmann zum EU-Gesetz für digitale Dienste: „In Wahrheit will Brüssel missliebige Kritik unterbinden“
Am Freitag ist das neue Regelwerk der Europäischen Union für digitale Dienste, der Digital Services Act, in Kraft getreten. Große Internetplattformen wie Facebook, Google und YouTube, aber auch Instagram, TikTok und
Stefan Marzischewski zu den Äußerungen von Polizeipräsident Kühme: „Wir legen Dienstaufsichtsbeschwerde ein. Für Niedersachsens Polizei wird Kühme zur unerträglichen Belastung.“
Entgegen seiner Plicht zur Neutralität als Beamter, verbreitet Johann Kühme, Leiter der Polizeidirektion Oldenburg, in einem Interview mit der Nordwest-Zeitung zahlreiche haltlose Anschuldigungen gegen die AfD. Er
Omid Najafi zur Problematik ukrainischer Fahrzeuge im Straßenverkehr: „Im schlimmsten Fall eine Gefahr für sich selbst und andere Verkehrsteilnehmer“
Seit etwa eineinhalb Jahren nehmen tausende Fahrzeuge aus der Ukraine am Straßenverkehr in Niedersachsen teil. Sie sind im Besitz der Kriegsflüchtlinge, von denen Niedersachsen etwa 110.000 aufgenommen hat. In zwei
Jozef Rakicky zur Ärztekammer Niedersachsen: „Kosten- und Beitragsexplosion – die AfD befürwortet eine Fusion der norddeutschen Ärztekammern“
Überdimensionierter Neubau des Verwaltungsgebäudes in Hannover, unwirtschaftlicher Umgang mit Pflichtbeiträgen – nach der Kritik des Niedersächsischen Landesrechnungshofs an die Ärztekammer Niedersachsen wollte
Marcel Queckemeyer zum alarmierenden NOZ-Interview von Verbandschef Olaf Piepenbrock: „Attraktivität, Infrastruktur, Sicherheit – die AfD fordert vernünftige Ansätze“
Tief besorgt über den Standort Deutschland und die Region Osnabrück zeigt sich der Vorstandsvorsitzende des „industriellen Arbeitgeberverband Osnabrück-Emsland-Grafschaft Bentheim“, Olaf Piepenbrock, im Interview
Jozef Rakicky zum 10-Punkte-Plan von Gesundheitsminister Philippi: „Entbürokratisierung und Gewinnung von Pflegefachkräften – unser Vorschlag“
Das Gesundheitsministerium kündigt einen 10-Punkte-Plan an, um die Situation in der Pflege zu verbessern. Als Schwerpunkte werden die Gewinnung von Fachkräften, die Pflege durch Angehörige, Entbürokratisierung und