Schlag gegen Islamisten in Niedersachsen: Verboten und aufgelöst hat das Innenministerium heute den „Verein Deutschsprachige Muslimische Gemeinschaft“ (DMG) in Braunschweig. Die DMG stelle „seit Jahren einen Schwerpunkt extremistischer Aktivitäten in Niedersachsen dar und gehörte schon früh zu den salafistischen Zentren in Deutschland“, heißt es in einer Meldung des Ministeriums.
Dazu Stephan Bothe, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag:
Ein überfälliger Schritt, zu dem sich Innenministerin Behrens endlich aufgerafft hat. Tragisch und verwerflich ist, dass es anscheinend erst einer Bluttat wie dem Messermord an dem Polizeibeamten in Mannheim bedarf, bevor etwas passiert. Außerdem bleibt die Frage: Handelt es sich bloß um eine medienwirksame Schauveranstaltung, oder wird der staatliche Kuschelkurs mit radikalen Moslems tatsächlich korrigiert? Das ließe sich leicht beweisen. 90 islamistische Gefährder haben die Behörden in Niedersachsen ausgemacht. Jeder von ihnen, der nicht die deutsche Staatsbürgerschaft hat, gehört zeitnah abgeschoben. Außerdem sind weitere islamische Vereine- und Verbände unter die Lupe zu nehmen. Das gilt insbesondere für die aus Ankara gesteuerte Ditib. Mit ihren Hunderten von Moscheevereinen steht sie für den aggressiven Erdogan-Islam, der mit unseren Wertvorstellungen vielfach unvereinbar ist. Wir müssen der zunehmenden Radikalisierung von Teilen der moslemischen Bevölkerung entschieden entgegentreten!
Stephan Bothe
