In der heutigen Sitzung des Gesundheitsausschusses haben die anderen Parteien den Antrag der AfD-Fraktion auf Impfschaden-Ambulanzen (Drucksache 19/309) abgelehnt. CDU und SPD kündigten eigene Anträge an.
Dazu MUDr. PhDr. / Univ. Prag Jozef Rakicky, gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag:
„In den letzten drei Jahren haben sich CDU und SPD mit Impfvorschriften, Impfkampagnen und Corona-Maßnahmenkatalogen überboten, um die Menschen an die Spritze zu bekommen. Die Verantwortung gegenüber den Impfgeschädigten wollen sie jedoch nicht tragen, wenn sie damit im Wege eines AfD-Antrags konfrontiert werden. Weil dieser aber im Interesse der zahlreichen Geschädigten ist und damit nicht ignoriert werden kann, wollen CDU und SPD nun eigene abgekupferte Anträge einreichen. Mit dieser gängigen Praxis täuschen sie den Bürgern vor, um sie, hier speziell um ihre Gesundheit, besorgt zu sein. Aber immer mehr Niedersachsen durchschauen diese Finte. Es gibt nur ein Original, das ihre Stimme tatsächlich vertritt. Das ist und bleibt die AfD.“
Jozef Rakicky
