Bisher wurden in Niedersachsen 827 Anträge auf Entschädigung wegen gesundheitlicher Folgen einer Corona-Impfung eingereicht – damit stellten bisher nur 0,01 Prozent der geimpften Menschen einen Antrag. Nur 51 wurden bewilligt. 437 – mehr als die Hälfte – wurden abgelehnt, „hauptsächlich, weil ein Kausalzusammenhang zwischen der Impfung und den vorliegenden Gesundheitsstörungen nicht mit hinreichender Wahrscheinlichkeit hergestellt werden kann“, sagte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums gegenüber der Deutschen Presse-Agentur. In 339 Fällen stehe eine Entscheidung noch aus.
Dazu Delia Klages, gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag:
„Einiges spricht dafür, dass in Niedersachsen weniger Anträge auf Entschädigung wegen Impfschäden gestellt werden, als gerechtfertigt wären. Die Melderate in Deutschland ist mit 1,4 Fällen pro 1000 Impfdosen geringer als in Österreich mit 3,7 und in Großbritannien mit 3,79. Als Erklärung dafür kommt das Zeitfenster in Betracht, in dem ein mutmaßlicher Impfschaden gemeldet werden muss – sechs Monate nach Verabreichung der Impfung. Problematisch ist hier, dass in der Wissenschaft derzeit nur ein unvollständiger Wissensstand über sichere Zusammenhänge zwischen den Corona-Impfungen und einzelnen Krankheitsbildern herrscht.
Außerdem stellt sich die Frage, ob das Ministerium genug Personal für die Antragsprüfung vorhält. In Nordrhein-Westfalen wurde als Grund für den Berg an offenen Anträgen ein Mangel an Gutachtern genannt. Fraglich ist auch, ob die vorhandenen Gutachter über das nötige Fachwissen verfügen. Es ist deswegen schon daran zu zweifeln, weil Minister Philippi eine mittlerweile hinreichend widerlegte Impfempfehlung ausspricht, ‚um schwere Krankheitsverläufe und Todesfälle zu verhindern‘. Ich werde im Wege einer Anfrage an die Landesregierung klären, wie sie die Antragsteller unterstützt, wie viele Gutachter dafür eingestellt worden sind und wie der Stand ihrer Qualifikation für diese Aufgabe ist.“
Delia Klages
